Aktuelles aus der letzten Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 25.04.2023
Sport- und Festhalle – Sanierungskonzept
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 18.05.2022 die Fa. E³xpert UG, Buchheim mit der Erstellung eines Sanierungskonzepts für die Sport- und Festhalle beauftragt. Hierbei werden folgenden Schritte berücksichtigt:
· Ziel der energetischen Sanierung
· Analyse der Planungsdaten
· Analyse Infrastruktur um den Planungsort
· Mindestvorgaben der Gemeinde zum Projekt (ökologische/ökonomische Vorgaben)
· Datenaufnahme IST Analyse (Gebäudehülle + Anlagentechnik)
· Berechnungen nach DIN 18599 zum Gebäude (Gebäudehülle, Technische Gebäudeausrüstung)
· Gebäudebeschreibung mit Gebäudehülle Parametern (Flächen, Volumina...)
· Gebäudetechnik (Heizung, Lüftung, Beleuchtung, Warmwasser)
· Erneuerbare Energieanteile im Sanierungskonzept
· Zusammenfassung des möglichen energetischen Sanierungskonzept “Schritt für Schritt"
· Beratungsbericht nach aktuell gültigen BAFA Kriterien
In dem Vor-Ort-Termin wurde von Herr Dr. Staiger von der Fa. E³xpert UG und von Architekt Herr Lehr das Konzept vorgestellt. Das fertige Konzept kann auf der Homepage der Gemeinde beim Pressebericht abgerufen werden.
Beim Rundgang wurde von Dr. Staiger die großen Energieverbraucher Heizung, Lüftung und Beleuchtung aufgezeigt. Mittels kurzfristigen Maßnahmen, wie beispielsweise die Modernisierung der Beleuchtung und Pumpen im Heizungssystem können große Teile des Gesamtenergiebedarfs eingespart werden. Die Lüftungsanlage, welche in den vergangenen Monaten vermehrt Probleme verursacht hat, kann aller Voraussicht nicht optimal Modernisiert werden. Das liegt am eingeschränkten Platz im Technikraum. Eine genauere Prüfung muss den Fachbetrieb nochmals durchgeführt werden.
Abseits von den großen energetischen Themen wurden einzelne Bereiche angesprochen, welche in den kommenden Jahren einen erhöhten Erhaltungsaufwand aufweisen könnten. Darunter fallen neben den Böden in den Umkleiden beispielsweise Teile der Sanitäreinrichtung. Aber auch dem Boden in der Sport- und Festhalle ist das Alter anzumerken. Durch direkte Sonneneinstrahlung wird dieser stellenweise porös. Der Zustand muss weiter beobachtet werden.
Der Gemeinderat beauftragte die weiteren Schritte für eine energetisch optimale Beleuchtung und den Tausch von Heizungspumpen sowie die mittlerweile störanfällige Lüftungsanlage. Alle weiteren Maßnahmen werden von der Verwaltung verfolgt und in den Haushaltsplanungen berücksichtigt.
Energiebericht 2022
Die Gemeinde erstellt jährlich einen kommunalen Energiebericht. Hierbei wird der Strom-, Gas- und Wasserverbrauch für die kommunalen Gebäude und Anlagen aufgezeigt. Hierfür wurden in diesem Jahr erstmals die Daten in einzelnen Charts visualisiert, welche auch von den Bürgern auf der Homepage abgerufen werden können.
Bemerkungen zu besonderen Abweichungen der Verbrauchsdaten:
Strom
➢ Aussegnungshalle:
Der Stromverbrauch in der Aussegnungshalle ist gestiegen. Dieser ist abhängig von der Anzahl der Nutzung, die Nutzung der Kühlzelle und wie stark bei den einzelnen Trauerfeiern geheizt werden muss.
➢ Begegnungsstätte:
Der Stromverbrauch in der Begegnungsstätte ist gestiegen. Diese wird nach Corona wieder für den Ökumenischen Begegnungsnachmittag „Komm Rein“ genutzt. Zudem wird die Nutzung der Wallbox für das E-Auto über den Stromzähler der Begegnungsstätte abgerechnet.
➢ Feuerwehrgerätehaus:
Der Strombezug konnte um ca. die Hälfte gesenkt werden. Hier macht sich die Photovoltaikanlage auf dem Gebäude bemerkbar. Die Stromeigennutzung der PV-Anlage hat sich hier bemerkbar gemacht.
➢ Hochbehälter:
Der Stromverbrauch im Hochbehälter konnte reduziert werden.
➢ Jugendraum:
Der Stromverbrauch im Jugendraum ist aufgrund der regelmäßigen Nutzung des Jugendraums wieder gestiegen.
➢ Rentamt / Wohnungen und Allgemeinbedarf
Der Stromverbrauch der Wohnungen und des Allgemeinbedarfs sind teilweise gestiegen oder haben sich reduziert. Dieser hängt von der Anzahl und der Dauer der vermieteten Wohnungen und Personen ab. Die Abrechnung der Stromkosten erfolgt mit den Mietern über die Nebenkostenabrechnung.
➢ Rentamt / Elektroheizung
Durch den Auszug der Vereine in das Feuerwehrmagazin wird die Elektroheizung in den ursprünglichen Vereinsräumen nicht mehr genutzt. Somit hat sich der Verbrauch auf 0 reduziert.
➢ Sport- und Festhalle
Der Stromverbrauch in der Sport- und Festhalle bewegt sich, nach Reparatur der Heiz- und Lüftungsanlage wieder auf dem normalen durchschnittlichen Verbrauch.
➢ Schafstall:
Der Stromverbrauch hat sich leicht reduziert. Dieser steht in Abhängigkeit mit der Nutzung und der Anzahl der Vermietungen.
➢ Sebastiansbrunnen:
Der Stromverbrauch ist wieder gestiegen. Er bewegt sich nach einer Reduzierung im Jahr 2021 wieder auf dem Niveau der Jahre 2018 und 2019.
➢ Straßenbeleuchtung:
Der Stromverbrauch hat sich in den letzten Jahren aufgrund der Umstellung auf LED erheblich reduziert. Die Einstellung der Straßenbeleuchtung hat den Stromverbrauch nochmals reduziert.
Gas
➢ Bauhof / Feuerwehrgerätehaus /Kindergarten / Rathaus:
Der Gasverbrauch konnte aufgrund des milden Winters und der Absenkung der Heiztemperatur reduziert werden.
➢ Sport- und Festhalle:
Der Gasverbrauch konnte durch die Reparatur der Heiz- und Lüftungsanlage sowie die Absenkung und Kontrolle der Heiztemperatur erheblich reduziert werden.
➢ Schafstall:
Der Gasverbrauch steht in Abhängigkeit mit der Nutzung des Schafstalls. Der Gasverbrauch der Wohnungen im Rentamt wird über den Hauptzähler des Schafstalles abgerechnet. Somit sind die Werte der einzelnen Jahre nicht vergleichbar, da die Vermietung der Wohnungen im Rentamt nicht immer gleich sind.
Wasser
Bei allen Gemeindegebäuden bewegt sich der Verbrauch im bisherigen Rahmen mit geringen Abweichungen:
Bei den Mietwohnungen richtet sich der Verbrauch nach der Personenzahl und dem Umgang der Mieter mit Wasser. Die Wasserkosten werden mit den Mietern im Zuge der Nebenkostenabrechnung abgerechnet.
➢ Sport- und Festhalle:
Der Wasserverbrauch der Sport- und Festhalle hat sich wieder leicht erhöht, da nach Corona der Sportbetrieb wieder in normalen Betrieb läuft. Die Halle war allerdings weniger vermietet wie in den Jahren vor Corona.
➢ Schafstall:
Beim Schafstall ist der Verbrauch wieder leicht angestiegen, da der Musikverein, der Gesangverein wieder regelmäßig proben und die Vermietungen des Schafstalls wieder zugenommen haben.
Kindergartenbedarfsplanung
Von Bürgermeister Schwarz wird die Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2023/2024 vorgestellt. Im Rahmen einer Bedarfsplanung können Gruppenformen, Betreuungsarten und -zeiten geändert und ggf. angepasst werden. Eine Bedarfsplanung gibt in erster Linie Auskunft darüber, ob die vorhandenen Plätze der Kindertageseinrichtung in der Gemeinde voraussichtlich ausreichend sind und die Angebote auch zeitlich dem Bedarf entsprechen. Die Bedarfsplanung ist jährlich fortzuschreiben.
In diesem Zusammenhang fand am 11.04.2023 eine Sitzung des Kindergartenausschusses statt. Dabei stellte die Kindergartenleitung Frau Spiertz die aktuelle Lage bei den Anmeldungen im Kindergarten dar. Ebenfalls wurde über die Betreuungszeiten gesprochen, welche den aktuellen Bedarf der Eltern nur teilweise decken. Daraus ergaben sich die zwei Schwerpunkte Betreuungszeiten und Belegung, welche vom Gemeinderat festgestellt wurden.
Betreuungszeiten
Bei den Anmeldungen wurden in den vergangenen Jahren verstärkt die verlängerten Öffnungszeiten in Anspruch genommen. Dabei können die Kinder in der Einrichtung Mittagessen und haben eine längere Betreuungszeit am Vormittag.
Um diesem Trend gerecht zu werden, haben Kindergarten, kirchlicher Träger und die Gemeinde gemeinsam die Betreuungszeiten neu ausgerichtet. Diese sind in der vorliegenden Betriebserlaubnis gestattet und betreffen die bisherigen Regelgruppen. Nach den Sommerferien sollen die beiden Regelgruppen vormittags von 7.15 – 13.00 Uhr und nachmittags am Montag, Dienstag und Donnerstag von 14.00 – 16.00 Uhr betreut werden. Die Kindergarteneltern werden im Laufe der Woche durch den Kindergarten informiert.
Belegung
Die Auswertung der Belegungs- und Anmeldelisten und die Verschiebung des Einschulungsstichtags sowie die statistischen Werte zeigen, dass der Bedarf mit dem aktuellen Angebot nicht vollständig gedeckt werden kann. Unter Beachtung der Geburtenzahlen handelt es sich dabei aber um ein zeitlich befristetes Phänomen, welches mit dem Übergang von geburtenstarken Jahrgängen in die Schule endet. Siehe Bedarfsplanung in der Anlage. Um Möglichkeiten zur Bedarfsabdeckung zu finden wurde die Verwaltung im vergangenen Jahr vom Gemeinderat beauftragt.
Die Verwaltung hat in Abstimmung mit dem kirchlichen Träger einen Antrag für eine befristete zusätzliche Krippengruppe gestellt. Sollte diese genehmigt werden, könnte der Bedarf aufgrund Wegfall von altersgemischten Plätzen gedeckt werden. Eine Entscheidung hierzu steht noch aus, könnte aber zeitnah erfolgen.
Externen behördlichen Datenschutzbeauftragten - Anbieterwechsel
In der Sitzung vom 28.03.2023 wurde beschlossen, dass den massiven Preissteigerungen des bisherigen Anbieters für den externen behördlichen Datenschutzbeauftragten, komm.one, widersprochen wird.
Im weiteren Verlauf wurden durch die Gemeinde weitere Angebote eingeholt, welche einen Datenschutzbeauftragten stellen und die gesetzlichen Vorgaben erfüllen.
| ANBIETER | 1 | 2 | 3 |
| EINMALIGE KOSTEN | € 952,00 | € 1.130,50 | € 0,00 |
| LAUFENDE KOSTEN | € 1.713,60 | € 1.927,80 | € 5.199,00 |
Angebot 3 umfasst insgesamt 12 Beratungsstunden pro Jahr. Bei den Angeboten 1 und 2 werden unabhängig von Anfragen und Unterstützungsleistungen keine weiteren Aufwandskosten berechnet. Somit sind diese klar kalkulierbar. Beim direkten Vergleich ist Angebot 1 von der Fa. VB-Datenschutz GmbH, Obersulm bei den einmaligen und laufenden Kosten günstiger und bildet somit das wirtschaftlichste Angebot, welches auch beauftragt wird.
Kommunale Wärmeplanung
Im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung haben vier von sieben Ingenieurbüros ein Angebot abgegeben. Die Ergebnisse der Angebote liegen zwischen rund € 95.000 und € 142.000 teilweise deutlich unter den Richtpreisangeboten von rund € 162.000 € aus dem letzten Jahr.
Die Vergabe findet bei der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen als Verhandlungsvergabe statt. Hier finden aktuell Gespräche mit den einzelnen Büros statt, wo diese sich und ihr Konzept noch mal Vorstellen und Fragen gestellt werden können.
Die Projektlaufzeit beträgt 12 bis 15 Monaten nach Erhalt des Förderbescheids und Vergabe. Weitere Informationen sowie die Vergabe werden aller Voraussicht in der Mai-Sitzung behandelt.
Bausachen: Beratung von Bauvorlagen und Planungsverfahren
Erweiterung und Umbau der bestehenden Produktionshalle, Flst. 2082 und
Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung, Flst. 405/17
Den Bauanträgen wurde das Einvernehmen erteilt.
Bekanntgaben
a) Projekt „Digit@ler Landkreis Tuttlingen“ – Abschlussbericht
Dem Gemeinderat wurde das Ergebnis für die Gemeinde Balgheim aus dem Landkreisprojekt vorgestellt. Dabei werden mögliche Standorte für den Ausbau des Mobilfunks aufgezeigt, die sich auf Bestandsgebäuden und eine Freifläche beziehen.
b) Unterbringung von Flüchtlingen
Am Tag der Sitzung wurde der Gemeinde Balgheim mitgeteilt, dass voraussichtlich in acht Wochen Flüchtlinge zur Anschlussunterbringung zugeteilt werden. Das Rentamt ist zum aktuellen Zeitpunkt voll belegt. Die Gemeinde muss die Personen somit anderweitig unterbringen. Der Bürgermeister befindet sich aktuell in Gesprächen, um eine kurzfristige Lösung in der kommenden Sitzung vorstellen zu können.
c) Cybersicherheit
In Zeiten von zunehmender Digitalisierung rückt die Cyber-Sicherheit immer stärker in den Fokus. Hierfür führt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik das Projekt „Weg in die Basis-Absicherung“ durch. Dabei werden Workshops in wenigen ausgewählten Kommunen durchgeführt, um Schwachstellen und Prozessabläufe zu erfassen. Gleichzeitig wird eine Handreichung für die Basisabsicherung erstellt. Die Gemeinde Balgheim ist eine der ausgewählten Kommunen und kann dadurch frühzeitig über eine Aufwertung der Informationssicherheit profitieren.
Verschiedenes
a) Amtsblatt - Kostenanpassung Verlag
Das wöchentlich erscheinende Amtsblatt der Gemeinde Balgheim wird von der Nussbaum Medien Rottweil GmbH&Co.KG verlegt und an die Haushalte verteilt.
Der Verlag hat in einem Schreiben vom 31.03.2023 mitgeteilt, dass die Bezugspreise ab dem 01.07.2023 von € 20,75 auf € 22,95 erhöht werde müssen. Dies führen sie auf unterschiedliche, gestiegene Kosten zurück. Neben den hohen Energiekosten führt der Verlag die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 €/h sowie Preissteigerungen für das Papier von bis zu 70% an.
Seit kurzem kann ein Online-Only-Abo abgeschlossen werden, welches kostengünstiger ist als das Papier-Abo. Weiterhin baut der Verlag das Zusatzangebot in seinem einzigartigen Nussbaum Club aus.
Auf kommunaler Seite werden die Preise für Mehrseiten um 8% und zusätzliche Farbseiten um € 4 auf € 52 erhöht.
In Zeiten allgemein steigender Preise hat dieser Trend leider auch Auswirkungen auf die kommunale Seite und in diesem Fall auf das Amtsblatt. Durch das gemeinsame Amtsblatt mit der Gemeinde Dürbheim besteht bereits eine kostenoptimierte Lösung, welche so auch fortgeführt werden soll.
Der Gemeinderat nimmt die Preiserhöhungen vom Verlag zur Kenntnis.
b) Jugendraum
Bürgermeister Schwarz zeigte sich verwundert über eine Onlinepetition des Jugendraums bezüglich den Öffnungszeiten. Bei einem direkten Gespräch mit den Verantwortlichen bekräftigten diese, dass die Petition sich nicht gegen die Verwaltung oder den Gemeinderat richten sollte. Vielmehr wollten sie aufzeigen, welche breite Unterstützung sie in der Gemeinde haben.
Im Laufe der Woche findet ein nochmaliges Gespräch mit dem Jugendraum-Team statt. Hierbei soll das Augenmerk auf die aktuelle Situation und kleinere Missstände gelegt werden. Bei der Diskussion um die Öffnungszeit wurde nochmals bekräftigt, dass es sich bei der aktuellen Lösung um eine Abwägung unterschiedlicher Interessen, welche alle in die Betrachtung miteingezogen werden müssen, handelt. Festzuhalten ist, dass alle rechtlichen Bestimmungen mit den aktuellen Regelungen eingehalten werden.
c) Brennholz – Vergabeverfahren
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 17.10.2022 beschlossen, den Brennholzverkauf über das Brennholzportal des Landkreises zu vollziehen. Gleichzeitig wurde der Verkaufspreis für Buche/Hartlaubholz Brennholz-lang auf € 90,00 inkl. USt. und für Fichte auf € 53,00 - € 63,00 inkl. USt. nach Güte festgesetzt.
Nach Information des Kreisforstamtes konnte die Programmierung für das neue Brennholzportal noch nicht abgeschlossen werden. Aktuell wird von weiteren 1-2 Monaten bis zur Einspielung ausgegangen. Aufgrund der ungewissen Zeitachse empfiehlt die Verwaltung und Revierleiter Gerlach die Vergabeform für 2023 in die vor Corona bekannte Art der Versteigerung zu ändern.
Da es bei einer Versteigerung keinen Festpreis, wie im Portal gibt, soll in diesem Zug auch der Anschlagspreis festgesetzt werden. Ein Abschlag von € 2,00 zum Festpreis war in der Vergangenheit immer üblich. Somit würden die Anschlagspreise wie folgt lauten:
· Buche/Hartlaubholz Brennholz-lang 88,00 €/fm inkl. USt.
· Fichte € 53,00 - 63,00 €/fm inkl. USt. nach Güte
Aktuell findet noch ein Holzeinschlag für Brennholz statt. Dieser wird voraussichtlich in den nächsten Wochen fertiggestellt, sodass von Seiten des Forstes am 24.05.2023 um 18.30 Uhr die Versteigerung des Brennholzes in der Sport- und Festhalle stattfinden könnte.
d) Jugendschöffen
Bis zum 30.04.2023 müssen geeignete Personen für das Amt der Jugendschöffen an das Landratsamt Tuttlingen gemeldet werden. Bisher liegen hierfür aber noch keine Interessensbekundungen vor.
Für die Schöffenwahl gibt es bereits Bewerbungen. Weitere Interessierte können sich gerne noch bei der Gemeindeverwaltung melden. Die Wahlvorschlagsliste wird in der kommenden Sitzung vorgelegt.
Wer noch Interesse an dem Amt des Jugendschöffen hat oder sich als Schöffe bewerben möchte, darf sich vertrauensvoll an die Verwaltung wenden.
Anfragen und Anregungen
Bezugnehmend auf das eingeführte Tempo 30 kann ein Gemeinderat eine positive Entwicklung im Ortsgebiet feststellen. Hierzu fragt er an, ob dem Gemeinderat aktuelle Werte der Verkehrsmessung zur Verfügung gestellt werden. Aktuell ist das Messgerät wieder in der Hauptstraße angebracht, berichtet Bürgermeister Schwarz. Man gehe nun wieder alle Messstellen ab und kann diese im Gesamten gegenüber stellen.
Aus der nichtöffentlichen Sitzung
In der nichtöffentlichen Sitzung wurde über Grundstücksanfragen im Gewerbegebiet sowie über die Auswirken des Tarifabschlusses auf das angestellte Personal sowie den Gemeindehaushalt berichtet.