Aktuelles aus der letzten Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 15.09.2020
vom Dienstag, 15.09.2020


Blutspenderehrung
In der vergangenen Gemeinderatssitzung konnte Bürgermeister Schwarz Fabian Honer für 10-maliges Blutspenden ehren. Mit einer Ehrennadel in Gold mit Eichenkranz und eingravierter 50 wurden Peter Hohl und Hubert Hauser für jeweils 50-maliges Blutspenden geehrt.
Bürgermeister Schwarz dankte den Spendern für Ihre überdurchschnittliche Bereitschaft Blut zu spenden. Er stellte es als wichtigen Dienst am Nächsten hervor, welcher für jeden von Bedeutung sein kann – denn statistisch benötigt jeder dritte im Laufe seines Lebens eine Blutkonserve. Aktuell sieht die Versorgungslage, mitunter bedingt durch Corona, sehr schlecht aus. Der Bürgermeister motivierte, trotz der aktuellen Situation regelmäßig zur Spende zu gehen und Werbung im Freundes- und Bekanntenkreis zu machen. Für die DRK Bereitschaft Balgheim war Bereitschaftsleiter Matthias Teufel bei der Ehrung dabei und bedankte sich ebenfalls bei allen Spendern.
 
Kindergartenabrechnung
Der Gemeinderat nahm die Abrechnung für den Kindergarten „St. Josef“ im Rechnungsjahr 2019 zur Kenntnis. Hierbei wurden als Gesamtkosten 753.455,55 EUR festgestellt. Damit liegen die Kosten pro Kindergartenplatz im Jahr 2019 bei 9.077,77 EUR. Die katholische Kirchengemeinde „Mariä Himmelfahrt“ beteiligt sich als Trägerin der Einrichtung an den zu deckenden Bruttogesamtkosten mit 4,42%. Größter Ausgabenblock sind hierbei die Personalausgaben, welche sich ohne Hausmeisterkosten auf rund 662.000 EUR belaufen und ca. 10% gegenüber 2018 angestiegen sind.
 
Bebauungsplan Primstraße – 3. Änderung und Erweiterung
Der Vorsitzende berichtet, dass im Zuge des Bebauungsplans die Vorbereitungen für die notwendigen Ausgleichsmaßnahmen abgeschlossen sind. Aktuell gibt es noch Unstimmigkeiten mit der Bodenseewasserversorgung, deren Überlandleitung das Plangebiet quert. Bisher konnte kein Kompromiss mit der Bodenseewasserversorgung gefunden werden, weshalb der örtliche Landtagsabgeordnete Minister Guido Wolf die Gemeinde Balgheim bei der Umsetzung unterstützt.
 
Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen
Der Gemeinderat Balgheim wird über die Abwägungsübersicht für die punktuelle Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen in Kenntnis gesetzt.
 
Vergaben, Beratung und Information zu Projekten und Maßnahmen
a) Standort Defibrillator

Die Gemeinde Balgheim kann dankenswerterweise von einer Spende einen Defibrillator erstehen. Durch einen zentralen Standort eines Defibrillators können möglichst viele Bürgerinnen und Bürger im Notfall auf das Gerät zugreifen. Der Defibrillator soll, so der Vorschlag aus dem Gemeinderat, an dem Neu-/Anbau des Feuerwehrgerätehaus‘ angebracht werden. Das Rote Kreuz sowie die Balgheimer Feuerwehr sehen den Standort als sehr geeignet an.
 
Bausachen: Beratung von Bauvorlagen und Planungsverfahren
a) Anbau temporäres Zelt, Flst. 601
b) Einbau einer Wohnung in bestehende Lagerhalle, Flst. 2077
c) Einbau von zwei Dachgaupen in vorh. Einfamilienhaus, Flst. 628/1

Allen Vorhaben wurde das Einvernehmen erteilt.
 
Verschiedenes
a) TÖB Rietheim-Weilheim

Die Gemeinde Rietheim-Weilheim hat im Zuge des Bebauungsplanverfahrens „Am Bol“ die Gemeinde Balgheim als Träger öffentlicher Belange beteiligt. Die Gemeinde Balgheim wird keine Stellungnahme abgeben.
 
b) Telekom – Aufbau Kabelverzweiger
Die Deutsche Telekom baut das Angebot an Breitbandanschlüssen weiter aus. Hierzu sind bauliche Maßnahmen in Form eines Kabelverzweigers notwendig. Dieser soll an der Bahnhofstraße 22 neben einem bestehenden Verteiler angebracht werden.
 
Bekanntgaben
Der Gemeinderat wurde über die Vergabe der Arbeiten für die Quellneufassung sowie der Förderung der Mehrkosten durch das Regierungspräsidium in Kenntnis gesetzt.
Darüber hinaus wurde die Homepage der Gemeinde Balgheim im neuen Design vorgestellt, die ihren Onlinestart hatte. Ebenfalls konnte dem Gemeinderat vom neuen eGolf berichtet werden, der für die nächsten drei Jahre geleast ist.
 
Aus der nichtöffentlichen Beratung
Der Gemeinderat wurde über aktuelle Verhandlungen bei Grundstücken informiert. Anschließend wurde in geheimer Wahl über die Besetzung des Bauhofleiters abgestimmt.